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Corporate Compliance

Seit jeher haben sich Unternehmer und Unternehmen an immer komplexer werdende Regeln zu halten. Auch für das Miteinander zwischen den Mitgliedern der Geschäftsleitung und dem Unternehmen einerseits und den Mitarbeitern mit dem Unternehmen andererseits sind eigene Regeln aufgestellt. Kontrollen zur Feststellung, ob sich an die Regeln gehalten wird, um die Unternehmensziele zu erreichen, sind tägliche Übung. Diese Binsenweisheit wird heute als „Compliance“ bzw. „Corporate Compliance“ bezeichnet.

Nicht nur die bekannt gewordenen Unternehmensskandale im Zusammenhang mit Diebstahl, Korruption, Übervorteilung und dergleichen verstärken den Wunsch nach Kontrollen über die Einhaltung von Regeln, sondern auch das ureigenste Interesse des Unternehmers bzw. der Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane. Diese Organe haben eigene Interessen und Pflichten auf eine verhinderte Vermögensmehrung bzw. eine vermeidbare Vermögensminderung hinzuwirken (Organisations- und Kontrollpflichten).

Auch Dritte, beispielsweise Lieferanten, Kunden, Kreditgeber (Privatinvestoren wie auch Banken) zeigen zunehmend mehr Interesse daran, ob ein Unternehmen „compliant“ ist oder nicht. Bedeutende Geschäftspartner verpflichten bereits alle Kunden und Lieferanten sich an ihre Regeln zu halten und vereinbaren klare Regelungen für den Fall der Nichteinhaltung („non-compliant“).

Ureigenste Pflichten ergeben sich aus § 91 Abs. 2 Aktiengesetz: „Der Vorstand hat geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden.“ Sie gelten analog auch für die Geschäftsführer von GmbH und anderen Gesellschaftsformen. Dies sind Organisationspflichten, die von denen von ihnen geführten betrieblichen Einheiten Schaden abhalten sollen.

Das jüngst ergangene und viel beachtete Urteil des LG München I, Az 5HK O 1387/10 (noch nicht rechtskräftig, die Berufung ist beim OLG München anhängig) zeigt explizit Compliance-Pflichten des Vorstands auf (Siemens/Neubürger-Urteil). So genüge ein Vorstandsmitglied bei entsprechender Gefährdungslage nur dann seiner Organisationspflicht, wenn er eine auf Schadensprävention und Risikokontrolle angelegte Compliance-Organisation einrichtet.

Die KFS-Experten unterstützen Sie gern beim Aufbau, der Einrichtung, der Verbesserung und der laufenden Anpassung Ihrer Compliance-Organisation. Unser Beratungsansatz konzentriert sich zunächst auf die Aufnahme einer Ist-Situation. Entsprechend der Komplexität, Größe und Branche Ihrer Unternehmung wird dann ein Mindest-Anforderungskatalog entwickelt, der alsdann mit der Ist-Situation verglichen wird. Vor dem Hintergrund einer Angemessenheits- und Funktionsprüfung empfehlen wir unseren Mandanten eine individuelle, auf ihr Unternehmen angepasste Compliance-Struktur. Abgerundet wird unsere Dienstleistung mit Schulungsleistungen für das Management und die Mitarbeiter (Regelbewusstsein, Empfindlichkeiten, Erkennen von Compliance-Verstößen etc.)

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Andreas Schacht

Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater